Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

Schlafsofa-Manufaktur.de
Eichholz 6
32689 Kalletal
Tel.: +49 (0) 52 61 / 777 00-25
Fax.: +49 (0) 52 61 / 777 00-01
Email: info@schlafsofa-manufaktur.de
USt-Id-Nr.: DE264311929

im Folgenden: SN

für Geschäfte über den Internet-Shop http://www.schlafsofa-manufaktur.de.

SN ist Vertragspartner bei allen Geschäften, die der Kunde über die Website http://www.schlafsofa-manufaktur.de abschließt.

§ 1 Allgemeines
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie telefonisch unter +49 (0) 52 61 / 777 0025 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@schlafsofa-manufaktur.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift von SN sowie der Vertretungsberechtigte von SN können insbesondere der Rechnung und dem Impressum entnommen werden. Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als SN ihnen ausdrücklich zugestimmt hat. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit nichts vereinbart ist.

§ 2 Besondere Regelungen für den Kauf über unseren Internet-Shop
Die Angebote von SN sind unverbindlich. Der Käufer löst durch die Abgabe seiner Bestellung einen Auftrag aus, der verbindlich ist. Die Bestellung können Sie auslösen, indem Sie die Ware, die Sie erwerben möchten, durch Klicken auf das Warenkorb-Symbol in den Warenkorb legen. Rufen Sie anschließend den Warenkorb auf, wird eine Abfolge von Eingabemasken gestartet, in deren Verlauf Sie Ihre Anschrift usw. eingeben. Es erfolgt eine Zusammenfassung der Bestelldaten einschließlich der Angabe des Preises nebst MwSt und Versandkosten. Sie können in der Maske jederzeit Korrekturen vornehmen. Wenn alle Daten zutreffend eingegeben sind, klicken Sie auf „Bestellung absenden“. Dann haben Sie einen Auftrag ausgelöst. Im Anschluss daran bestätigen wir den Empfang der Bestellung und übersenden mit gleicher Nachricht die Widerrufsbelehrung und alle Hinweise gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Hiermit ist noch nicht die Annahme des Auftrages verbunden. SN prüft anschließend die Verfügbarkeit der Ware und schickt, soweit diese gewährleistet ist, eine weitere Nachricht an Sie mit der Auftragsbestätigung hinsichtlich des von Ihnen ausgelösten Kaufvertrages mit allen Kaufdaten. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer von SN. Dies gilt ausschließlich für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von SN zu vertreten ist und insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit einem Zulieferer von SN. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

§ 2.1 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Gennadi Sawazki, Eichholz 6, 32689 Kalletal, Telefon: 05261 777 0025, Telefax: 05261 777 0001, E-Mail: info@schlafsofa-manufaktur.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren ab. Sie tragen auch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 50 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
Gennadi Sawazki
Eichholz 6
32689 Kalletal
Faxnummer: 05261 / 7770001
E-Mail: info@schlafsofa-manufaktur.de


Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
________________________
(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)

Bestellt am:
________________________
(Datum)

Erhalten am:
________________________
(Datum)

Name, Anschrift des Verbrauchers
________________________

________________________
Datum

________________________
Unterschrift Kunde
(nur bei schriftlichem Widerruf)

Zum Muster-Widerrufsformular (pdf)

§ 3 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten oder in unserem Ladengeschäft dargestellt werden. Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zzgl. der Kosten für den Versand.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, soweit er sich nicht uns gegenüber mit Zahlungen in Verzug befindet. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Kaufpreises, bei geleisteten Teilzahlungen in Höhe des noch offenen Betrages, an den Verkäufer ab.

Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter auf die Kaufsache vor der vollständigen Bezahlung hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

§ 5 Versandkosten, Lieferbedingungen, Versandgefahr
Die Kosten für die Verpackung übernimmt die SN. Unsere Versandkosten entnehmen Sie der Darstellung zum Thema Versandkosten auf der Website.

Lieferungen sind nur an Lieferadressen in Deutschland, Österreich und in der Schweiz möglich. Wir liefern bei Bestellung über den Shop innerhalb der im Artikel angegebenen Lieferzeit nach Zahlungseingang.

Ist der Käufer Unternehmer und erwirbt er die Ware für die von ihm ausgeübte gewerbliche oder selbstständig ausgeübte berufliche Tätigkeit, geht die Versandgefahr auf den Käufer über, sobald SN die Ware an die Transportperson übergibt. In allen anderen Fällen trägt SN die Versandgefahr bis zur Übergabe an den Käufer bzw. dessen Empfangsbevollmächtigten. Der Begriff „Versandgefahr“ bezeichnet die Gefahr, dass die Ware sich auf dem Versandweg verschlechtert oder diese auf dem Versandweg verlorengeht.

§ 6 Zahlungsbedingungen
SN stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus. Die Bezahlung erfolgt per Vorauskasse (Überweisung), Nachnahme, Paypal, Sofortüberweisung und Billsafe (Kauf auf Rechnung).

§ 7 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Die Gewährleistungsrechte umfassen das Recht auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Sache), Rücktritt, Minderung und Schadensersatz. Für Unternehmer ist das Wahlrecht zwischen den unterschiedlichen Formen der Nacherfüllung ausgeschlossen.

2. Hinweis und Regelung für Verbraucher Die Gewährleistungsfrist für Mängel bei Neuware beträgt zwei Jahre, die mit der Übergabe beginnt der Ware beginnt. Für gebrauchte Artikel gilt eine Gewährleistungsfrist von 1 Jahr, die mit der Übergabe beginnt. In den Fällen der §§ 438 I Nr. 2, 634a I Nr. 2 BGB gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

3. Hinweis und Regelung für Unternehmer als Endabnehmer Für Unternehmer als Endkunden beträgt die Gewährleistungsfrist für Neuwaren 1 Jahr, beginnend mit der Übergabe. Für Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen. In den Fällen der §§ 438 I Nr. 2, 634a I Nr. 2 BGB gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

4. Unbeschadet der Regelungen zu Abs. 1. bis 3. gilt in Bezug auf das Recht, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, folgendes: Dieses Recht gilt unbeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, dessen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen oder für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz besteht. Für sonstige Schäden haftet der Verwender nur, wenn die Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch den Verwender bzw. von ihm eingesetzten gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei Arglist des Verkäufers besteht keine Haftungsbeschränkung.

§ 8 Hinweise zum Umgang mit Batterien/Batterieverordnung
Wir sind verpflichtet, gemäß der Batterieverordnung (Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren), BattVO, darauf hinzuweisen, dass wir verpflichtet sind, schadstoffhaltige Batterien und Akkus, nach Gebrauch bzw. Verbrauch zurückzunehmen. Sie können die Batterien auch nach Gebrauch in die Sammelbehälter der Verkaufsstellen in Ihrer unmittelbaren Nähe werfen oder in kommunalen Sammelstellen unentgeltlich abgeben. Werden Batterien an uns übersandt, frankieren Sie bitte das Paket ausreichend.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind gekennzeichnet. Es ist auf ihnen das Symbol einer durchkreuzten Mülltonne angebracht.

In der unmittelbaren Nähe des Symbols befindet sich die chemische Bezeichnung des jeweiligen Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber "Li" für Lithium, "Ni" für Nickel, "Mh" für Metallhydrid und "Zi" für Zink.

Wir bitten Sie, der Umwelt zuliebe keine Batterien oder Akkus im Hausmüll zu entsorgen.

§ 9 Hinweise nach der Verpackungsverordnung
Gemäß der Verpackungsverordnung sind wir dazu verpflichtet, für die kostenlose Entsorgung der Umverpackungen von uns ausgelieferter Waren, die kein Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. Grüner Punkt) tragen, zu sorgen. Dies kann auch dadurch geschehen, dass wir Ihnen eine kommunale Sammelstelle in Ihrer Nähe benennen. Melden Sie sich bitte für Fragen der Entsorgung bei uns.

Wir nennen Ihnen gern eine kostenlose kommunale Sammelstelle oder ein kostenloses Entsorgungsunternehmen in Ihrer Nähe, das die Verpackungen entgegennimmt. Sie können die Verpackung auch kostenlos an uns zurücksenden, wir verwenden die Verpackung dann weiter. Anschrift und Kontaktdaten für die Rücksendung von Waren, Verpackungen, Batterien, sowie für Fragen hierzu siehe obige Anschrift.

§ 10 Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

§ 11 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.

Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dem für seinen Sitz zuständigen Gericht zu verklagen.

Ende der allgemeine Geschäftsbedingungen dieses Online-Shops